ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und VERBRAUCHERHINWEISE
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lax-online.de
lax hausgeräte GmbH & Co. KG
Siemensstr. 25
50374 Erftstadt
Sitz der Gesellschaft: Erftstadt
Registergericht: Köln
Handelsregister-Nr.: 27391
vertreten durch die Komplementärin:
lax-hausgeräte Verwaltungs GmbH
Siemensstr. 25
50374 Erftstadt
Sitz der Gesellschaft: Erftstadt
Registergericht: Köln
Handelsregister-Nr.: 67986
vertreten durch die Geschäftsführer:
Uwe Lax, Jörg Schulte zur Surlage
Tel.: +49 2235 68533-0
Fax.: +49 2235 68533-25
Email: vertrieb@lax-online.de
Website: www.lax-online.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 815145725
Verantwortlich für den Inhalt der Seite:
Uwe Lax, Jörg Schulte zur Surlage
(Anschrift wie oben)
Zur Speicherung
dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten
in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie
bitte §
2 der AGB.
Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung
über das Widerrufsrecht
im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter §
5 der AGB.
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§ 1 Geltungsbereich
Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns
online auf unserer Shopseite www.lax-online.de, oder über
unseren Ebay-Shop lax-online geschlossenen Verträgen zugrunde
liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende
oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers
finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen
gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen
abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung
und Leistung vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Speichermöglichkeit und Einsicht in
Vertragstext
2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit auf unserer Shopseite www.lax-online.de einsehen.
Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern,
indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms
(Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter")
nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form
herunterladen, indem Sie hier klicken. Zum Lesen benötigen Sie dann
das kostenfreie Programm Adobe Reader, zu finden unter
www.adobe.de.
2.2 Ihre konkreten Bestelldaten werden zwar
bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen
nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Sie erhalten jedoch
nach der Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail,
die noch einmal alle relevanten Daten enthält und die
Sie abspeichern können. Die Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail
wird Ihnen innerhalb unserer Öffnungszeiten zugestellt,
an Wochenenden oder Feiertagen kann dieser Vorgang etwas
mehr Zeit in Anspruch nehmen.
§ 3 Vertragspartner, Sprache, Vertragsschluss
3.1. Ihr Vertragspartner ist Uwe Lax, handelnd
unter Lax- Online Hausgeräte. Verträge in unserem Internetshop
lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen.
3.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop
stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen
unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des
Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die
Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar
nach dem Absenden der Bestellung. Der Vertrag kommt mit
unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der
Waren zustande.
§ 4 Preise
4.1 Für Bestellungen in unserem Internet-Shop
gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten
Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt,
sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer
und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten, wie
im Angebot ausgewiesen. Beachten Sie bitte besondere Kosten
des Zahlungsverkehrs, bei Nachnahmesendungen wird eine
zusätzliche Gebühr in Höhe von 9,- Euro berechnet.
4.2 Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland
können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten
entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern),
die sich zum Preis addieren.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
5.1. Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich
vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und
Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§ 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
lax hausgeräte GmbH & Co. KG
Geschäftsführer Uwe Lax & Jörg Schulte zur Surlage
Siemensstraße 25
50374 Erftstadt
Fax: 02235 / 68533-25
E-Mail: vertrieb@lax-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen
Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen
finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag,
sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr
gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche
Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen,
wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder
wenn sich Ihr Darle-hensgeber im Hinblick auf die
Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns
das Darlehen bei Wirksam-werden des Widerrufs oder
der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr
Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich
der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe
in unsere Rechte und Pflichten aus dem finan-zierten
Vertrag ein.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 6 Lieferung, Versand, Gefahrübergang
6.1 Wir liefern nur innerhalb des Gebiets
der europäischen Union. Den Transporteur können wir nach
unserem billigen Ermessen bestimmen. Lieferungen außerhalb
des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland oder an Kunden
mit Sitz im Ausland erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse
oder zur Nachnahme.
6.2. Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich
auszuliefern. Wir halten den Großteil der Waren ständig
am Lager. Wir versenden Artikel innerhalb von 1-2 Werktagen
nach Zahlungseingang. Bei erforderlicher Nachbestellung
nicht lagernder Ware beträgt die Lieferzeit 5-14 Werktage.
6.3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen
bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und
Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden
Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen
durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse
werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
6.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an
den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger
über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert
erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt
auf den Unternehmer über.
§ 7 Zahlung
In unserem Shop stehen Ihnen die nachfolgenden
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
- Vorkasse
- Barzahlung bei Abholung
- Nachnahme
- Kreditkarten: Mastercard, Visa, American Express
- Pay Pal
- Finanzierung
Für die Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr
von 9,00 EUR erhoben.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltung
8.1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen
nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt
wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
8.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
sind Sie nur insoweit befugt, wie Ihre Gegenansprüche
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 8. Aufrechnung, Zurückbehaltung
8.1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen
nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt
wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
8.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
sind Sie nur insoweit befugt, wie Ihre Gegenansprüche
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum.
§ 10 Gewährleistung
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt
2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Sache. Ihre
Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf kostenlose
Nacherfüllung ( Reparatur oder Nachlieferung nach Verbraucherwahl)
beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie
nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Minderung des Kaufpreises
oder Rücktritt vom Kaufvertrag. In Fällen, in denen uns
Verschulden zur Last fällt, können auch Schadensersatzansprüche
bestehen.
§ 11 Datenschutz
Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell-
und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und
Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung
(auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner)
und zu eigenen Werbezwecken, sofern Sie nicht ausdrücklich
einer weitergehenden Verwendung zugestimmt haben. Sie
sind berechtigt die Gestattungen zur werblichen und weitergehenden
Verwendung jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf ist zu
richten an:
lax-hausgeräte GmbH & Co. KG , Siemensstraße
25, 50374 Erftsstadt
oder per E-Mail an: vertrieb@lax-online.de
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§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so
wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen
im Übrigen nicht berührt.
Stand: März 2007
lax-hausgeräte GmbH & Co. KG
Uwe Lax & Jörg Schulte zur Surlage